Sonntag, 18. Februar 2018

Wieder ein Erfolg der Unabhängigen in der Gemeindevertretung

Jahrelang haben wir darum gekämpft, Bebauungsplanverfahren konsequent mit Umweltprüfung zu fordern. Verbunden mit diesem Verfahren ist die Ausweisung von Versiegelung und damit die Auflage von Ausgleichsmaßnahmen/Ersatzmaßnahmen/Ersatzpflanzungen oder auch Ausgleichszahlungen verbunden.  

Dem wollte erst letztens die Verwaltung beim Bauverfahren Lindenberg Süd (7,2ha) mit einem beschleunigten Verfahren umgehen und großzügig zu Gunsten des Investors auf etwa 280.000€ verzichten. Das haben wir Unabhängige zu verhindern gewusst!
Wir werden am Ball bleiben und kontrollieren, wie die Verwaltung die Realisierung der jetzt vertraglich fixierten Ersatzmaßnahmen überprüft.

Mehrmals haben wir die Verwaltung aufgefordert für die Ausgleichsmaßnahmen Flächen auszuweisen. Da ging über die Verwaltungsspitze kein Weg rein. 
Nun endlich sind Flächen benannt worden. Allerdings nur für die Bauausschussmitglieder. 
Die anderen Gemeindevertreter lässt man weiter im "Dunkeln" stehen.

Ein typisches Verfahren der Verwaltungsspitze so nach dem Motto "Herrsche und Teile".
Gleiches Verfahren hat man auch bei der Ausweisung von Flächen angewandt, die sich zur Bebauung von "Stadtquartiern" eignen.

Weit größere Ausgleichszahlungen sind vom Bebauungsgebiet Kirschenallee (12ha) und den vorhandenen Windrädern in Lindenberg und genehmigten für Blumberg zu erwarten.


Freitag, 16. Februar 2018

Ausschreibung von Planungsleistungen für den Schulneubau ist rechtswidrig - erneut Riesenblamage der Verwaltung

Im Amtsblatt - Februar 2018 folgender Hinweis:

Warum die Aufhebung?
Die Archtektenkammer hat die im Amtsblatt - Januar veröffentliche Ausschreibung der Verwaltung zum Schulneubau für rechtswidrig erklärt!

Es ist schlicht eine "Volksverdummung ", wenn jetzt der Fachdienstleiter Meier hier im Amtsblatt erklärt, dass "sich die Grundlagen des Vergabeverfahrens wesentlich geändert haben".
Nein, es war das Unvermögen (?) dieser Bauabteilung eine rechtmäßige Ausschreibungen abzuliefern oder was sonst?
Und das nicht zum ersten Mal. Die Unabhängigen haben immer wieder umstrittene Ausschreibungen der Bauverwaltung öffentlich angeprangert (siehe Blogbeiträge).  
Wir werden auch die Ausschreibungen zum "Bau- und Wertstoffhof" überprüfen lassen.

Hinzu kommt, dass der Bürgermeister, der das Schreiben der Architektenkammer kennt, zu feige ist, die Fehlleistung der Bauverwaltung vor den Gemeindevertretern zu bekennen. Dazu hätte er sowohl im Sozialausschuss am 12.2., als auch im Bauausschuss am 13.2. beim Thema Schule die Gelegenheit gehabt. 
Was jetzt im Amtsblatt veröffentlicht ist, ist eine die Wahrheit verschleiernde  Schadensbegrenzung. 
Das Vorhaben Neuausschreibung scheint aber auch endlich die Forderung der Unabhängigen nach mehr Wettbewerb durch  Ausschreibung und nach mehr inhaltlich unterschiedlichen Angeboten aufzugreifen.
Interessant dürfte noch die Reaktion der Anbieter werden, die sich "nun verschaukelt" auf die alte Ausschreibung hin, beworben haben!

Schreiben der Archtektenkammer vom 31.01.2018 an die Verwaltung:









































Donnerstag, 15. Februar 2018

Zähne knirschend lernt die Verwaltungsspitze von der Opposition "Schule"

Wir Unabhängigen als die Opposition in der Gemeindevertretung haben das Thema Schule in der Gemeinde mehr als einmal thematisiert, kritisiert und ausreichend fachlich fundierte Vorschläge zur Schulentwicklung unterbreitet.
Zumindest offiziell fanden wir bei der Verwaltungsspitze (Bürgermeister, Herr Knop) und ihren Anhängern in der GV kein Gehör.
Doch eins ist zu erkennen. Genau die Genannten müssen zu den eifrigen Lesern unseres Blogs gehören. Im Blog aufgemachte Kritiken, Anregungen und Forderungen wirkten ganz offensichtlich der Verwaltungsspitze als Handlungsanregungen, was wir begrüßen. Die Art und Weise des Umgangs mit den Unabhängigen allerdings nicht!

Und das macht der mir vorliegende MOZ-Artikel vom 13.2.18 deutlich.

Zum Standort der neuen Grundschule in Lindenberg haben wir Unabhängige uns positioniert. Der Standort ist eine Fehlentscheidung. Die Schule hätte in den Ortsteil Ahrensfelde gehört. Wer für die Fehlentscheidung die Verantwortung trägt, haben wir in Blogbeiträgen deutlich gemacht.
Nun liegt der Entwurf des Bebauungsplanes zur Beschlussfassung (Offenlegung) vor. Dem Leser des Blogs dürften Teile des Entwurfs bekannt sein. Der Entwurf zeigt die Baufelder und die Baumasse auf, also schafft die Grundlage für die Ausgestaltung der Gebäude, also die Grundlage für die Ausführungsplanung.

Auch hierzu haben wir Unabhängige im Blog unsere Position dargestellt und Fragen zur schul- fachlichen Qualifikation des beauftragten Planungsbüros aufgeworfen.
Wir halten den Entwurf für nicht gelungen, da Schulbestandteile rechts und links einer stark befahrenen Straße entstehen sollen. Das ist Grundschulkindern nicht zuzumuten, zumal die Möglichkeit bestanden hätte durch weiteren Flächenerwerb sich auf einen Standort ( Raum alte Sportanlage - Bogenschießen) zu konzentrieren.
Das ist leider nicht geschehen, weil es in der Gemeinde seit Jahren keine vernünftige Schulplanung gibt! Das was jetzt geboten wird, ist ein „verzweifelter Schnellschuss“ aus einer Notlage heraus.
Zu verantworten hat das die Verwaltungsspitze mitsamt der „alten hörigen Garde“ von Gemeindevertretern.

Jetzt kommt es noch besser:

Die Unabhängigen haben immer wieder gefordert, in Vorbereitung der Ausschreibung zum BP und zur Ausführungsplanung in den politischen Gremien über das „Was wollen wir überhaupt räumlich und inhaltlich für eine Grundschule bauen“, zu diskutieren, um Vorgaben für die Planungen zu machen? Nichts dergleichen ist geschehen.
Offensichtlich haben erst unsere Forderungen im Blog die Verwaltungsspitze im Alleingang rührig werden lassen.
Jetzt plötzlich wird über die Presse zur Planung verkündet: Die Kommune hätte ein Entwicklungskonzept mit Bedarfsanalyse und Raumprogramm zur Entwicklung eines Grundschulkomplexes in der Gemeinde Ahrensfelde in Auftrag gegeben und das läge seit Juni 2017 vor!

Wo das vorliegt, wäre noch zu klären! Jedenfalls nicht bei den politischen Gremien, sprich Gemeindevertretern. Im Übrigen ist von einer Auftragsvergabe den Gemeindevertretern nichts bekannt!
Das ist erneut ein Beispiel für die völlig unzulängliche, die Gemeindevertretung „flach haltende“ Informationspolitik der Verwaltungsspitze, hier des Bürgermeisters und seines Stellvertreters.
Das ist ein Umgang mit den politischen Entscheidungsträgern, wie er in dieser Gemeinde seit Jahren gepflegt und leider auch von einem großen Teil der Gemeindevertreter (noch) geduldet wird!

Demnächst zu den Ausschreibungen der Bauabteilung zur Ausführungsplanung!!

Mittwoch, 14. Februar 2018

Ahrensfelder - hört die Signale: BVB / FREIE WÄHLER nominiert Landratskandidaten im Barnim



BVB / FREIE WÄHLER geht im Landkreis Barnim mit einem eigenen Kandidaten zur Landratswahl ins Rennen. Als Bewerber wurde der Schorfheider Sven Weller gewählt. Weller ist 43 Jahre alt und Vater dreier Kinder. Der gelernte Konstruktionsmechaniker steht für eine tiefgründige und hartnäckige Arbeit in der Kommunalpolitik. Als Sachkundiger Einwohner der Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER im Bau- und Wirtschaftsausschuss des Kreistages vertritt er dabei klare politische Inhalte.

 

So wird sich Weller als Kandidat für eine veränderte Energiepolitik des Kreises einsetzen. Hierbei sollen in der Regionalen Planungsgemeinschaft die Windeignungsgebiete geändert werden, um so allgemein weniger Windräder im Barnim zu errichten und konkret hierbei den Liepnitzwald auszusparen. Die weitere Kompetenzzuweisung an die Energiewerke wird abgelehnt. Im Fall seiner Wahl will sich Weller zugleich an der landesweiten Kampagne von BVB / FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beteiligen.

 

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die bessere infrastrukturelle Versorgung der ländlichen Teile des Barnim. So plädiert Weller für den Ausbau des Rufbusnetzes und eine Veränderung des Landesnahverkehrsplans hin zu einer höheren Taktdichte der Regionalbahnen und der S2. Zugleich wird Weller noch vor der Wahl einen Plan für die Neugestaltung der Kreisumlage zugunsten der Kommunen vorlegen. Wie erinnerlich, haben in der vorletzten Kreistagssitzung SPD und Linke eine Senkung zum Wohle der Städte und Gemeinden abgelehnt.

 

BVB / FREIE WÄHLER stellt mit Sven Weller einen jungen und entschlossenen Kandidaten, der von Anfang an konsequent gegen die Kreisgebietsreform gestanden und durch intensive Unterschriftensammlung geworben hat. Als Chef der Kreisverwaltung will er durch moderne Arbeitsmethoden eine Effizienzsteigerung und mehr Bürgernähe erreichen.

 

Péter Vida

Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER

 

Sven Weller
Landratskandidat Barnim

Dienstag, 13. Februar 2018

Ulmenallee – rücksichtslos auf Profit aus

Zur Erinnerung:
Die Gemeinde hat einen Landschaftsplan erstellen lassen. Und dieser weist die von der Anka Zukunftsbau Bernau GmbH begehrte Gemeindefläche für den Bau einer Senioreneinrichtung an der Ulmenallee als Grünfläche/Feuchtbiotop mit oberflächennahen Schichtenwasser und mit entsprechenden nach Bundesnaturschutzgesetz streng unter Schutz stehenden Amphibien aus.
Das ist dem Bürgermeister bekannt, der Bauverwaltung und den Gemeindevertretern.



Wie nun die GmbH auf diese Gemeindefläche gestoßen ist, ist nicht bekannt. Jedenfalls hat der Investor sein Kaufinteresse mit der Absicht hier eine Senioreneinrichtung zu errichten, an die ehemaligen Leiterin des Fachbereiches II (Frau Schaaf) herangetragen. Und die scheint ihm, trotz des Wissens um die Beschaffenheit des Grundstücks, Avancen gemacht zu haben. Dabei ist es nicht geblieben und die Gemeindevertretung hat wie üblich funktionierend, mehrheitlich den Verkauf des Grundstücks, die Änderung des FNP und die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen.
In einer Bürgerversammlung im Mai 2017 zum Vorhaben, gab es massiven Protest seitens der anwesenden Bürger zur Standortwahl und zur Art der beabsichtigten Senioreneinrichtung (zahlungskräftige Belegung/Eigentumswohnungen).

Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt den Gemeindevertretern bis heute nicht vor. Das ist ungewöhnlich. Es hat offensichtlich Einwende von Naturschutzverbänden bzw. Naturschutzbehörden gegeben, an deren „Heilung“ man scheinbar fleißig arbeitet.

Nichtsdestotrotz lässt der Investor in der MOZ verbreiten:


Sonntag, 11. Februar 2018

Die Unabhängigen mit Petitionen an die Gemeindevertretung


Eine Reaktion darauf:

 
Digitales Lernen in Blumberg? Wie soll das funktionieren? Diese Schule lebt - trotz Whiteboards - noch in den 90er Jahren. Es bräuchte ausgebildete Medienpädagogen und keine Verbote wie das Handyverbot. Verantwortungsvoller Umgang...lernen mit Smartphone/Tablet/PC/Internet. Ich hoffe, dass sich mit neuer Schulleiterin endlich mal was ändert. Aber bis jetzt liegt jaauch noch die Homepage der Schule "brach".
Antworten
Das hoffe ich auch. Schulprogramme,Methoden des Lernens,Lehrkräfte liegen nicht in der Verantwortung der Gemeinde. Die Gemeinde als Träger hat allerdings die materiellen Voraussetzungen für modernes Lernen zu schaffen und darauf zielt unser Antrag.Das setzt aber auch voraus, dass Prioritäten an Investitionen in der Gemeinde anders gesetzt werden (Millionen für fragliche Sportplätze?).

Samstag, 10. Februar 2018

Politische Windstille um die Windräder in der Gemarkung Blumberg

Zur Erinnerung:
Der Investor Prokon hatte beim Landesumweltamt die Aufstellung von 9 Windrädern in der Gemarkung Blumberg beantragt. Drei Windräder sind innerhalb der einzuhaltenden Abstandsgrenze zur Wohnbebauung von 1000m geplant. Ein Windrad unterschreitet den Abstand wesentlich. In der auf „tönernden Füßen“ stehenden Stellungnahme der Gemeinde wurde dem Antrag des Investors widersprochen.
Ergebnis: Das Landesumweltamt genehmigt 8 Windräder. Nur das der Wohnbebauung am nächsten liegende Windrad wird nicht gebaut.
Nun darf gebaut werden, die Gemeinde wird auf Empfehlung des Bürgermeisters dagegen nichts mehr unternehmen. Inwiefern die Ausgleichszahlungen für die Versiegelungen eingefordert werden, war bisher nicht die Rede.

Anders reagiert man in Bernau, 
angeregt von unserem Landtagsabgeordneten Peter Vida BVB/Freie Wähler):




































Klaus Hilbert (Ahrensfelder Bürger) wendet sich an das Landesumweltamt:

Als Ahrensfelder Einwohner ist mir zu Ohren gekommen, dass Ihr Amt den Bau von PROKON-Windrädern im zu unserer Gemeinde gehörenden Ortsteil Blumberg genehmigt hat.

Dazu bitte zeitnahe Informationen über Antragsteller, Lage und Entfernung zur Wohnbebauung sowie Dimensionen und Schalldruck der Windräder.

Ferner hat wohl ein Windradinvestor die Absicht im Liepnizwald etliche Windräder hinzustellen – ein Skandal sondersgleichen, der gerade Sie als LandesUMWELTamt heftigst beschäftigen sollte.

Die Frage für mich ist, wer denn eigentlich Ihr Dienstvorgesetzter ist, etwa Landesumweltminister Vogelsänger ?

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hilbert

Hier eine erste Antwort:


Sehr geehrter Herr Hilbert,

hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Schreibens, das die Kolleg/-innen der zuständigen Genehmigungsverfahrensstelle beantworten werden.

Solche Genehmigungsverfahren beschäftigen  das Landesumweltamt als Genehmigungsbehörde für Verfahren, die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz geführt werden. Die Fach- und Rechtsaufsicht sitzt tatsächlich im Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, dort in der Abteilung 5 Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit. Sollten Sie eine Fachaufsichtsbeschwerde stellen wollen, wäre diese dorthin zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Thomas Frey

Landesamt für Umwelt (LfU)

Hier die zweite Antwort: 

 

Sehr geehrter Herr Hilbert,

der Firma Prokon Regenerative Energien eG wurde mit Datum vom 10. Januar 2018 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windkraftanlagen auf den Grundstücken in 16356 Ahrensfelde, Gemarkung Blumberg, Flur 6, Flurstücke 53, 56, Flur 8, Flurstücke 19, 26 sowie in 16356 Werneuchen, Gemarkung Krummensee, Flur 1, Flurstück 79 erteilt.

Die Genehmigung umfasst die Errichtung und den Betrieb von sieben Windkraftanlagen (WKA) mit den Parametern:


WEA 01 – WEA 4, WEA 06
Senvion 3.4M140 EBC
offener Schallmodus 0
WEA 07 + WEA 08
Senvion 3.2M122 NES
offener Schallmodus 0
elektrische Leistung
3.450 kW
3.200 kW
Rotordurchmesser
140 m
122 m
Nabenhöhe über Grund
130 m
139 m
Gesamthöhe über Grund
200 m
200 m
Schallleistungspegel LWA
104,0 dB(A)
105,5 dB(A)
oberer Vertrauensbereich des
Schallleistungspegels Le, max 
105,0 dB(A)
106,5 dB(A)

Die nächsten Siedlungen (Blumberg, Krummensee, Paulshof, Trappenfelde und Mehrow) liegen in einer Entfernung von über 1 km zur nächstgelegenen geplanten WKA. Ahrensfelde liegt ca. 3,1 km südwestlich des Plangebietes.

Der Genehmigungsverfahrensstelle Ost sind keine Vorhaben zur Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen im Liepnitzwald bekannt.

Hinweis: Der Genehmigungsbescheid zuzüglich der Antragsunterlagen liegt in der Zeit vom 15.02.2018 bis einschließlich 28.02.2018 im Landesamt für Umwelt, Genehmigungsverfahrensstelle Ost, Müllroser Chaussee 50, Zimmer 103 in 15236 Frankfurt (Oder), in der Gemeinde Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 in 16356 Ahrensfelde sowie in der Stadtverwaltung der Stadt Werneuchen, Am Markt 5 in 16356 Werneuchen aus und kann dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

Für rückfragen stehe ich ihnen gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag

Dr. Abbas