Samstag, 21. April 2018

Aus der Gemeindevertretersitzung am 16.04.2018

Die MOZ berichtet:

Wie dem Leser bekannt ist, bringen die Unabhängigen, da man ihnen das Recht auf Antragstellungen in der Tagesordnung verweigert, regelmäßig Petitionen zu kommunalen Angelegenheiten in die Gemeindevertretung ein.
Herr Moreike hat sich diesmal in einer Petition dem Thema Ortsentwicklungsplanung zugewandt. 
Grund: Bis auf den seit 2013 verabschiedeten Flächennutzungsplan, einschließlich Landschaftsplan liegt der Gemeinde keine weitere konzeptionelle Planung für die nächsten 10 bis 15 Jahre vor. 
Man hat es mit dem FNP schlicht versäumt, die Auswirkungen des FNP auf alle kommunalen Bereiche (Kita, Schule, Art der Bebauung, soziale und Verkehrsinfrastruktur, Landschaftspflege u.a.) in einer komplexen Ortsentwicklungsplanung, wie andere Kommunen das vormachen, aufzuzeigen, so dass kommunales Handeln der Verwaltung und der politischen Gremien bis heute keinen strategischen Hintergrund hat. Beispiele dafür sind im Blog genügend angeführt.
Wie in der Gemeinde bisher üblich haben der Vorsitzende der GV Herr Behrendt (CDU) und die Verwaltung (Bürgermeister Gehrke) die Antwort an den Petenten Moreike vorbereitet, um sie von der GV möglichst ohne Debatte beschließen zu lassen. Inhalt der vorbereiteten Antwort: Wir haben alles, kann nicht besser laufen, brauchen keine Ortsentwicklungsplanung!
Doch diesmal lief es zunächst nicht nach ihren Vorstellungen. Es kam zur Debatte. Meinen Ausführungen auf Zustimmung zur Petition schloss sich Herr Wolf an und beantragte bei Zustimmung weiterer GV-Mitglieder eine Weiterführung der Debatte in den Ausschüssen. Der Antrag wurde dann mehrheitlich abgelehnt und der Ablehnung der Petition mehrheitlich zugestimmt. 

Demnächst weitere Infos zur chaotischen Planung des Schulneubaus!

Donnerstag, 19. April 2018

Kurz vor der Landratswahl am Sonntag den 22.04.2018 in der MOZ

Auch im Barnim verdienen SPD und Linke eine Abfuhr! Ich erinnere nur an die Kungelei von SPD und Linke als es um die Besetzung der Stelle des Beigeordneten ging. Wer denkt die Ohrfeige durch die Ablehnung des gemeinsamen Kandidaten im  Kreistag hätte gesessen, der irrt gewaltig. Promt wird wieder ein gemeinsamer Kandidat aufgeboten. Diesmal darf der SPD-Mann Kurth ran. Bei beiden Parteien brennt offensichtlich die Luft! 
Zu diesen Parteien mit ihren "machtgeilen Taschenspielertricks" kann kein Wähler vertrauen haben!

Das ist der Politikstil der Altparteien, eingeschlossen die CDU, die im Barnim gegenwärtig nur unauffälliger agiert. 

Der Barnim braucht einen Landrat nicht aus den "politischen Abgründen", sondern aus der Bürgerbewegung; nicht gebunden an verfestigten Strukturen, orientiert am Bürger.

BVB/Freie Wähler bietet den Bürgern mit Herrn Weller einen solchen Kandidaten !


Liebe Leserinnen und Leser, bitte nehmen sie ihr Wahlrecht wahr.

Dienstag, 17. April 2018

Unser Landratskandidat im Portrait




22.April Sven Weller JA!

 Hier ein erster Kommentar:

Christiane Herrmann hat einen neuen Kommentar zu deinem Post "Unser Landratskandidat im Portrait" hinterlassen:

Liebe Leser!

Mit großer Spannung sehen wir der nächsten Landratswahl entgegen. Wer wird unser zukünftiger Landrat? Wir freuen uns, dass wir als BVB/Freie Wähler mit einem eigenen Kandidaten vertreten sind. Sven Weller, der unsere Fraktion im Ausschuss für Territorialentwicklung im Kreistag unterstützt, habe ich als freundlichen und interessierten Kollegen kennengelernt, der sich stets um die Verbesserung der Bedingungen im Landkreis bemüht. Dabei denkt er als Familienvater besonders auch an die nächste Generation. Mit seinen frischen Gedanken ist er, aus meiner Sicht, eine große Bereicherung für unsere Wählergruppe. Es würde mich sehr freuen, wenn er sich als Landrat mit ganzer Kraft in unseren Landkreis einbringen könnte. Wir werden ihn nach Kräften unterstützen. Mit unserem Infostand in Panketal wird Sven Weller Gelegenheit haben, mit Panketaler Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Für die Landratswahl wünschen wir ihm ein gutes Wahlergebnis und viel Erfolg!
Wir hoffen, dass möglichst viele Bürger im Barnim von ihrem Recht Gebrauch machen und zur Wahl gehen.

Christiane Herrmann, Kreistagsfraktion BVB/Freie Wähler 

Sonntag, 15. April 2018

Der Aufruf zum Ideenwettbewerb "Rathausplatzgestaltung" ist jetzt im Amtsblatt!

Am 1.11.2017 im Blog: 
Ahrensfelde  "Beispielhafte Rathausplatzgestaltung"

Erst neulich nach einem Seniorennachmittag im "Ahrensfelder Kulturhaus" hat mich ein Teilnehmer auf die "gelungene Rathausplatzgestaltung" aufmerksam gemacht!
"Darauf kann Ahrensfelde echt stolz sein! Ein Ortszentrum zum Verweilen von Jung und Alt", seine lakonische Bemerkung!

Hier eine Luftaufnahme:


Man darf gespannt sein, ob für die Umgestaltung in den Haushalt 2018 Investitionsmittel eingestellt werden. Ich werde es jedenfalls anregen!

Es hat sich was getan!

Nach Beratung unter den Unabhängigen hat unser Mitglied Dr. Helmut Pöltelt das Thema Rathausplatzgestaltung in den Ortsbeirat Ahrensfelde eingebracht.

Nun hat am 26.2.18 der Ortsbeirat beschlossen, einen Ideenwettbewerb im Amtsblatt auszurufen.

Hier der Aufruf im Amtsblatt: 

Liebe Leserinnen und Leser, ihre Ideen sind gefragt! Vielleicht beteiligt sich auch ein Sponsor!

Freitag, 13. April 2018

Als Zuhörer im Ausschuss für Soziales und Kultur am 09.04.2018

Von den 7 Ausschussmitgliedern waren 6 anwesend.
Von den 6 sachkundigen Einwohnern des Ausschusses nur 2.

Der Bericht des Vorsitzenden Stock (FWG) dauerte 4 Minuten. Inhaltlich ging es lediglich um stattgefundene kulturelle Veranstaltungen bzw. um geplante.

Noch weniger Zeit beanspruchten die Berichte der Ausschussmitglieder zu örtlichen Belangen sowie der des Kinder- und Jugendparlaments.

In der Einwohnerfragestunde meldete sich der Gemeindevertreter Wolf (nicht Ausschussmitglied) zum kreislichen Teilhabeplan der Menschen mit Behinderungen im Landkreis Barnim zu Wort. Daraufhin wurde ihm vom Bürgermeister mitgeteilt, dass er als Gemeindevertreter hier kein Rederecht hätte. Unterstützt wurde er vom Ausschussmitglied Behrendt (CDU). Beide sprachen ihm in Unkenntnis der Kommunalverfassung dann Rederecht nach Aufruf des Tagesordnungspunktes zu. Dem haben ich und der anwesende Jurist Schwarz widersprochen, so dass der Bürgermeister kleinlaut seine Aussage zurück nahm. Soviel zur Kenntnis des Bürgermeisters in Sachen Kommunalverfassung und parlamentarischen Gepflogenheiten!

Absolute Klasse, inhaltlich und im Vortrag, war der Bericht der Agentur Ehrenarbeit.
Vorgetragen wurde er von Herrn Reimann. Mit der Einrichtung der Agentur hat die Gemeinde offensichtlich voll ins Schwarze getroffen. Eine Weiterführung der Agentur kann nur empfohlen werden. Da war der Ausschuss sich einig.

Nach Aufruf des TOP Teilhabeplan referierte Herr Terne (Verwaltung) in einer „Stellungnahme zum Plan“. Für mich war das keine Stellungnahme, sondern eine umfangreiche Aufzählung zur Realisierung der Teilhabe der Menschen mit Behinderung in der Gemeinde. Konkrete Anmerkungen und Hinweise durfte dann der „Bürger“ Wolf im Anschluss an einen mehr oder weniger ergiebigen Beitrag vom Ausschussmitglied Frau Hübner (CDU) machen.

Unter den Zuhörern waren 2 Kita-Ausschussmitglieder und ein ehemaliger Lehrer. Befragt bekundeten sie ihr Interesse an der Information zum TOP Schulneubau.
Das, was sie vom Fachbereichsleiter Schwarz zum Schulneubau erfahren haben, dürfte ihr Interesse nicht befriedigt haben. Bis auf die Infos, dass es eine öffentliche Veranstaltung zum Schulneubau in Lindenberg gegeben hat, in der die Anwesenden mehrheitlich Zustimmung bekundeten und im Mai und Juni Beschlüsse zum weiteren Verfahren in die Gemeindevertretung eingebracht werden, kam nichts!
Wer allerdings der Anwesenden die anschließenden Ausführungen des Bürgermeisters zu den Verhandlungen mit den Ministerium (stellt Lehrkräfte und Fördermittel) richtig deutet, der kann das Chaos in der Schulplanung nicht übersehen haben! 
Nach der Rücknahme der rechtswidrigen ersten Planungs - Ausschreibung im Amtsblatt, soll nun die Ausschreibung für das Gesamtprojekt erfolgen, die Ausführung des Projekts in eine Hand gelegt werden, so wie es die Unabhängigen von vornherein gefordert haben! 
Fragen inhaltlicher Art hatten die Ausschussmitglieder nicht!
Ich will mir weitere Anmerkungen sparen. Zum Schulneubau ist mehrfach im Blog geschrieben worden.

Zusatz:
Am 26.3.2018 ist die Ortsbeiratssitzung in Ahrensfelde ausgefallen. Von der Verwaltung lag wohl nichts vor und für den Vorsitzenden und Ortsvorsteher Joachim (FWG) gab es offensichtlich nichts zu beraten! Monatliche Aufwandsentschädigung für den Ahrensfelder Ortsvorsteher 750€.

Dienstag, 10. April 2018

Unser Landrats - Kandidat Sven Weller in Familie


Am 17.4. mache ich ab 16:30 einen Info - Stand in Ahrensfelde vor dem Rathaus.
Liebe Leserinnen und Leser, wer Herrn Weller näher kennenlernen will und Fragen an den Kanditaten  loswerden will ist gern gesehener Gast.

19 Uhr folgt dann die Podiumsdiskussion im Rathaussaal. 

Liebe Leserinnen und Leser, gehen sie bitte wählen! Überlassen sie die Wahl des Landrates nicht dem Kreistag! Nutzen sie auch die Briefwahl. Die Unterlagen können sie online in der Gemeindeverwaltung beantragen.

Hier in Kurzfassung wofür ich als Landrat unabhängig, hartnäckig, bodenständig, jedoch stets sozial und nachhaltig eintreten werde:

Samstag, 7. April 2018

Hier das Vordenken der Unabhängigen zur Ahrensfelder Schullandschaft für die nächsten 10 Jahre

Zum Tagesgeschäft Schule hat sich Herr Knop (Vize des Bürgermeisters) im Beitrag der MOZ "Schullandschaft ändert sich weiter" zum Teil noch sehr schwammig geäußert. In Sachen fachlicher Kompetenz mangelt es eben.
Der Bürgermeister hat "sein Vordenken" für die Schulentwicklung für die nächsten 50 Jahre  bisher noch für sich behalten! Macht es spannend!

Nun haben wir Unabhängigen unser Vordenken zur Ahrensfelder Schulentwicklung als Leserpost in der MOZ veröffentlichen lassen. In den politischen Gremien der Gemeinde gibt man uns Unabhängigen seit Beginn der Wahlperiode bekanntlich dazu ja nicht die Chance.  

Wir Unabhängigen verfolgen mit unseren Vorstellungen zur Ahrensfelder Schullandschaft in den nächsten 10 Jahren die Schaffung von materiellen Voraussetzungen, die Chancengleichheit für  alle Ahrensfelder Schülerinnen und Schüler im Gemeindegebiet sichern  sowie eine Bildungsqualtät ermöglichen, die sich sehen lassen kann und  von der alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen profitieren.