Freitag, 18. September 2015

Der Ortsvorsteher ein eifriger Blog – Leser

So hat sich gestern Herr Wollermann zum Ende der Info- Veranstaltung zum Straßen- und Beleuchtungsbau in Mehrow geoutet. Und der Beifall einiger hat gezeigt, dass er wohl nicht der einzige ist. Gut und weiter so!
Dann will ich doch gleich die Gelegenheit nutzen, meinen Eindruck von der Veranstaltung im Blog von Mehrow 21 wieder zu geben.

Die Anwohner An der Straße Am Dorfteich und die vom Krummenseer Weg waren mit Schreiben vom Amt über die vom Ortsvorsteher (Krummenseer Weg – Gehweg und Beleuchtung) und mir (Straße Am Dorfteich – Beleuchtung) im Zuge der Haushaltsplanung 2015 eingebrachten Straßenbaunahmen informiert worden.
Und jetzt kommt es dicke! 
Erstmalig in der Geschichte Ahrensfeldes sollte die Akzeptanz für die Maßnahmen bei den Anwohnern ermittelt werden. Noch vor einem halben Jahr wurde dieses von den Unabhängigen eingeforderte Procedere vehement vom Bürgermeister, von Teilen der Bauverwaltung (Schaaf, Wenzel) und auch vom Ortsvorsteher abgelehnt. 
Welch ein Sinneswandel, vor welchem Hintergrund!
Nun hatte ich am Montag mit dem Ortsvorsteher ein Vorgespräch zu den angedachten Straßenbaumaßnahmen. Schon hier deutete dieser an, dass als Feedback auf das Schreiben der Verwaltung von den Anliegern (Beitragspflichtigen) eine Ablehnung aus Kostengründen zu erwarten ist. Über diese Stimmungslage wurde die Verwaltung informiert.
Und entsprechend stellte sich die Verwaltung, war mit 5 Personen angetreten, in der Infoveranstaltung auf die Stimmungslage ein!
Zunächst schien Frau Schaaf den Ortsvorsteher aus der Schusslinie nehmen zu wollen, indem sie nicht wahrheitsgemäß behauptete, alle zwei Anträge sind von Dr. Unger gestellt worden.
Auffällig danach, dass der Ortsvorsteher sich am weiteren Verlauf der Veranstaltung inhaltlich überhaupt nicht beteiligte, auch als Anwohner der Straße Am Dorfteich nicht positionierte!
Frau Schaaf anerkannte, dass die Gemeinde für beide Gemeindestraßen die Verkehrssicherungspflicht (gilt auch für die Beleuchtung) wahrzunehmen hat. Sie wies außerdem darauf hin, dass Mehrow Nachholebedarf in Sachen Verkehrsinfrastruktur hat. Die Schwerpunkte lagen bisher in den anderen Ortsteilen.
Nun kam Frau Wenzel für das Grobe, nämlich die Kostenfrage zur Straße Am Dorfteich zum Zuge.
Obwohl hier nur die Investition der Straßenbeleuchtung Thema sein sollte, fuhr sie das abschreckende „Geschütz“ Straßenbeleuchtung samt Straßenausbau auf!
11.000€ kämen auf jeden Beitragspflichtigen Anwohner zu. Für die Straßenbeleuchtung allein wären es 1800€. Die Beitragspflicht ergäbe sich aus der Ahrensfelder Straßenbaubeitragssatzung für Anliegerstraßen. Eine solche wäre die Straße Am Dorfteich und so kämen auf die Beitragspflichtigen 50% von Hundert der Gesamtkosten zu!

Auszug aus der Straßenbaubeitragssatzung: 
(Straße Am Dorfteich: Art der Straße und Anteil der Beitragspflichtigen??)

Mache sich der Leser nun ein Bild von den Ausführungen von Frau Wenzel und sehen sie selbst, um welchen Straßentyp und welchen Beitragssatz es sich tatsächlich handelt!
Herr Hackbarth (Ortsvorsteher im Ortsteil Ahrensfelde) bezifferte unlängst die Kosten in den Ahrensfelder Wohngebieten für Straßenbeleuchtung mit etwa 350€ je Beitragspflichtigen. 
Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass die Gemeinde an der öffentlich gewidmeten Straße Am Dorfteich ihrer Verkehrssicherungspflicht in Prävention möglicher Gefahren nicht nachkommt, zu mindest in Sachen Straßenbeleuchtung!

In der Wollermannschen-Angelegenheit Krummenseer Weg wurden die Beitragspflichtigen mit einer Problemlage zum Gehwegbau und der Beleuchtung konfrontiert, die jegliche Umsetzung unrealistisch erscheinen ließ.
Interessant die Frage vom "Naturfreund"  Rahlf, ob Baumfällungen notwendig würden. Als Variante denkbar, müssten 53 Bäume gefällt werden, mit anschließender Ersatzpflanzung von etwa 180 Bäumen, für die kein Platz da wäre. Die Fällung müsste bei der unteren Naturschutzbehörde und fünf Naturschutzverbänden angezeigt werden, war die Antwort von Frau Wenzel.

Bei der Stimmungslage und dem erwarteten "Akzeptanzergebnis", ließ es sich der Bürgermeister nicht nehmen, genüsslich die Abstimmung über die Bauprojekte selbst zu leiten!

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